Premierministerin Erna Solberg zu Gast in Wien

Erna Solberg und Sebastian Kurz zur Pressekonferenz in Wien.©Bundeskanleramt Wien
Erna Solberg und Sebastian Kurz zur Pressekonferenz in Wien.©Bundeskanleramt Wien

Wien, 16. Mai 2018. Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg nahm am 14. und 15. Mai Mai zusammen mit Vertretern der anderen EFTA-/EWR-Länder am informellen Ministertreffen unter der Schirmherrschaft der österreichischen Präsidentschaft teil. Darüber hinaus besuchte sie die Jahrestagung der UN-Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege (CCPCJ)  sowie den R20 Austrian World Summit. Sie traf sich unter anderem mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz im Rahmen der Vorbereitungen für die Zusammenarbeit mit der EU-Ratspräsidentschaft in Wien. Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 zum dritten Mal, nach 1998 und 2006, für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Der Vorsitz steht unter dem Motto „Europa, das schützt“

Die beiden Regierungschefs diskutierten die Themen, die Österreich als Priorität für seine Präsidentschaft gewählt hat: Sicherheit, Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität in der Nachbarschaft. Darüber hinaus spielten im bilateralen Gespräch auch der Handel, die Digitalisierung und Klima und Umwelt eine Rolle. 

Solberg sprach auch auf der Jahrestagung der UN-Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege (CCPCJ) in Wien, auf der Cyberkriminalität im Mittelpunkt stand. Sie kündigte in ihrer  Rede an, dass Norwegen die Arbeit des UNODC-Programms zur Bekämpfung der Cyberkriminalität mit 35 Millionen NOK unterstützen werde, was eine Verdreifachung des Budgets für diese Arbeit darstellt. 

Mit UN-Generalsekretär Guterres tauschte sich die Premierministerin über den Konflikt in Syrien und über den Nahen Osten aus. Darüber hinaus wurde die Situation in Korea diskutiert.

Auf dem zweiten R20 Austrian World Summit, einer internationalen Klimaschutz-Konferenz, sprach sie über die norwegische Klimapolitik und über die Möglichkeiten, die der grüne Wandel den norwegischen Unternehmen bietet, einschließlich der Entwicklung neuer Klimatechnologien. Sie betont die Notwendigkeit einer Führungsrolle Europas bei der Unterstützung von Entwicklungsländern und der Umsetzung des Pariser Abkommens.

Die Initiative R20 Regions of Climate Action wurde 2011 von Arnold Schwarzenegger in Kooperation mit den Vereinten Nationen gegründet. Am diesjährigen Treffen in der Wiener Hofburg nehmen rund 1.200 Gäste aus aller Welt teil. Bei einem Treffen am Abend der Konferenz diskutierten Erna Solberg und Arnold Schwartzenegger Klimafragen und die Arbeit an den UN-Nachhaltigkeitszielen.

Darüber hinaus traf sie sich mit der Landeshauptfrau Niederösterreichs, Johanna Miki-Leitner. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die Themen Energie und E-Mobilität. „Niederösterreich bezieht 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien und auch bei den E-Autos sind wir Nummer eins im nationalen Vergleich“, sagte Mikl-Leitner. Aktuell sind in Niederösterreich rund 5.000 Elektroutos zugelassen, das sind mehr als 20 Prozent der österreichweit zugelassenenFahrzeuge. Allein seit Jahresbeginn wuchs die Zahl der emissionsfreien Fahrzeuge in Niederösterreich um 599 Fahrzeuge. Niederösterreich sei im Bereich der E-Mobilität gut unterwegs, man wolle aber von den Besten im weltweiten Vergleich lernen und hier sei Norwegen vor allem bei den E-Autos Vorreiter, so Mikl-Leitner.

 

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